*** Unser Hauptmittel ist "Aufklärung durch Information". Mit den Webseiten bilden wir eine Anlaufstelle, von der aus man sich in die Materie einlesen kann. Viele Leute wissen nicht einmal ansatzweise, was alles zur Beschränkung von Bürgerrechten national und international geschieht. Manche können mit Begriffen wie Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung nichts anfangen und merken erst das etwas falsch läuft, wenn sie direkt oder indirekt selbst betroffen sind.
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Art. 5 (1) des Grundgesetzes:
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet.
Eine Zensur findet nicht statt.
Die Menschen hinter STOP1984 sind da eindeutig anderer Meinung.
Zum Beispiel Twister, die mit realem Namen Bettina Jodda heisst(im Bild mit Hannes) und bei STOP1984 für Presse- & Öffentlichkeitarbeit zuständig ist.
STOP1984 war und ist eine Aktion von Menschen, die eines gemeinsam haben:
Sie sind für informationelle Selbstbestimmung, für Datensicherheit und freie Meinungsäußerung - und demzufolge gegen Überwachung und Zensur...
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sagmal.de:
Twister, schon der Name der Seite macht neugierig. Stop1984. Was genau
wollt Ihr stoppen und warum?
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Interviewter:
Als der Name "STOP1984" für die Seite "gegen Totalüberwachung" ausgewählt
wurde, haben wir noch gedacht, dass George Orwells Roman "1984" so bekannt
ist, dass sich Name unserer Initiative selbst erklärt. Leider ist aber
scheinbar der Roman nicht mehr so bekannt und viele fragen: "Was war denn
1984 eigentlich?"
"1984" zeigt einfach eine Welt, wie wir sie nicht erleben wollen. Eine Welt,
in der ein Staatsapparat die Menschen und Informationen vollständig überwacht
und kontrolliert und ihnen somit jedwede Möglichkeit zur freien Entfaltung
ihrer Persönlichkeit nimmt.
Wir wollen, grob umrissen, die fortschreitenden Beschränkungen von
Bürgerrechten stoppen. Diese Beschränkungen äussern sich vor allem in der
Zunahme an tatsächlich durchgeführter Überwachung, in der Ausdehnung
entsprechender Gesetze (z.B. TKG/TKÜV, G10-Gesetz) und in dem mangelnden
Datenschutzwillen.
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sagmal.de:
Welche Mittel wollt, welche könnt Ihr dafür einsetzen?
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Interviewter:
Unser Hauptmittel ist "Aufklärung durch Information". Mit den Webseiten bilden
wir eine Anlaufstelle, von der aus man sich in die Materie einlesen kann.
Viele Leute wissen nicht einmal ansatzweise, was alles zur Beschränkung von
Bürgerrechten national und international geschieht. Manche können mit
Begriffen wie Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung nichts
anfangen und merken erst das etwas falsch läuft, wenn sie direkt oder
indirekt selbst betroffen sind. Zusätzlich versuchen wir im Rahmen unserer
Möglichkeiten gezielt Personen anzusprechen, bei denen sich grundsätzlich ein
Interesse an unseren Anliegen vermuten läßt, das kann im privaten Bereich,
bei der Presse oder sonstwo sein.
Weiterhin bieten wir durch unsere diversen Projekte jedem Gelegenheit sich
einzubringen und sei es nur durch eine winzige Mitarbeit - so haben wir zur
Zeit beispielsweise auch Initiativen gegen TCPA oder gegen CCTV
(Videoüberwachung) begonnen.
Darüber hinaus gab es größere Aktionen wie eine Petition gegen die TKÜV oder
virtuelle Unterschriftenaktionen gegen die Vorratsdatenspeicherung. Und wir
stehen weiterhin im Kontakt mit anderen Gruppierungen und NGOs und wir sind
Mitglied von GILC und LaFIL.
Letzendlich sind die treibenden Kräfte dahinter unsere Motivation und unsere
Überzeugungen.
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sagmal.de:
Wie genau kam es zu eurem Projekt und aus welchen Motiven heraus
habt Ihr es gegründet?
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Interviewter:
STOP1984 entstand im "Heise online" Forum, Heise ist also sozusagen unsere
"virtuelle Wiege". Im Thread zur Nachricht "Informatiker zweifeln
Rechtsstaatlichkeit der TKÜV an" kam man auf die Idee, außer dem "Posten im
Forum" müsste doch mehr möglich sein, man müsste sich "zusammentun". So wurde
dann zuerst das Forum ins Leben
gerufen, später kam dann die Webseite hinzu und das neueste "Küken" ist
www.STOP1984.info, die Seite mit unseren Kampagnen.
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sagmal.de:
Wer steht eigentlich alles hinter Stop1984?
Ich habe fast überall nur Nicknamen gefunden.
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Interviewter:
STOP1984 hat eine für viele ungewohnt offene Struktur, d.h. jeder kann
mitmachen. Dabei ist es egal ob er sich mit Realnamen, Pseudonym oder unter
einem Nicknamen einbringt. Manche von uns kennen sich nicht einmal persönlich
oder haben nicht einmal eine Ahnung, wie der andere wirklich heißt.Dennoch
entwickeln sich Vertrauensverhältnisse. STOP1984 bietet die Möglichkeit,
selbst zu entscheiden, ob wir uns "outen" wollen oder nicht. Damit
unterstreichen wir den von uns eingeforderten und gewährten Schutz der
Privatspähre.
Zu der Frage "wer steht alles dahinter"
Tja, die Antwort gestaltet sich schwierig - eben wegen der offenen Struktur.
Ich denke, wir haben einen sehr aktiven Stab von ca. 20-30 Mitarbeitern. Die
Anzahl derer, die auf irgendeine Weise zu STOP1984 beitragen, kann ich nicht
mehr abschätzen - nicht zuletzt weil ja auch viele international bei uns
mitarbeiten (z.B. eben durch Links etc). Es gibt natürlich einige, die allein
schon rechtlich gesehen die Hauptverantwortung übernehmen und dadurch auch
sozusagen "im Rampenlicht stehen" aber hinter STOP1984 steht wirklich ein
loser Pool von Menschen weltweit (wobei wir natürlich gar nicht genug aktive
Mitglieder haben können)
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sagmal.de:
Was geschieht mit den Freiheiten im Web?
Wo, wie und von wem werden Sie derzeit eingeschränkt?
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Interviewter:
Einschränkungen finden neben den klassischen Zensurländern in der arabischen
und asiatischen (und afrikanischen und ...) Welt mittlerweile in verstärktem
Umfang in den USA und in Europa statt, die EU spielt hier eine nicht
unerhebliche Rolle. Regierungen, Verwaltungen, Gesetzgeber und m.E. Gerichte
schränken Freiheiten ein oder versuchen das zumindest. Hinzu kommen Firmen
und Privatpersonen, die auf dem Gerichtsweg mittels diverser Gesetze teils
abstruse Forderungen durchsetzen wollen. Neben den Klagen sind Gesetze,
Verordnungen oder auch Drohungen mit Klage sowie ungerechtfertigte
Beschlagnahme von
Computern durch Exekutivorgane bereits gängige Methoden.
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sagmal.de:
Propagiert Ihr denn die völlige Freiheit im Internet?
Keine Gesetze, keine Kontrolle?
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Interviewter:
Die Freiheit des einen endet, wo die des anderen anfängt. Die viel zitierte
'Goldene Regel'. Somit ist die Frage eigentlich verkehrt gestellt.
Welche Gesetze und Kontrollen sind für einen staaten- und
kulturenübergreifenden Raum wie dem Internet tatsächlich realisierbar? Sollte
es einmal ein solches globales Recht geben, dann müssten alle Staaten und
Kulturen einiges an Zöpfen lassen, um zu einem Konsens zu kommen. Die Frage
ist, wer will das wirklich? Dasselbe gilt natürlich auch für die Kontrolle,
wer setzt die Standards und wie sollen die aussehen? Im Prinzip würde dabei
nur ein sehr kleiner Spielraum für Reglementierungen verbleiben, es sei den,
irgendjemand setzt seine Wertvorstellungen weltweit durch.
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sagmal.de:
Habt Ihr denn nichts gegen rechtsradikale und rassistische Seiten im
Web?
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Interviewter:
Zum einen muss klargestellt werden, dass Tolerierung einer Weltanschauung noch
lange keine Zustimmung oder Unterstützung bedeutet. Auch wenn gewisse Leute
das so darstellen versuchen, um ihre Sperrverfügungen zu rechtfertigen und um
ihre Gegner zu diskreditieren. Andererseits kann man 1000 Leute aus 200
Nationen fragen, welche Inhalte sie nicht mehr im Netz sehen wollen und man
kommt dabei auf viele verschiedene Aussagen. Würde man alles sperren, was
irgendwo als anstößig gilt, bliebe vom Internet nicht viel übrig. Die Grenze
sollte dort gezogen werden, wo die entsprechende Rechtsprechung gilt und in
dessen Gültigkeitsbereich der Inhalt ins Netz gelangt.
Natürlich unterläuft das jedes Zensurbestreben, aber man kann in Deutschland
keine legalen Inhalte verbieten, nur weil sie gegen die Sharia verstossen.
Welches Rechtsempfinden soll der Bürger den noch entwickeln können, wenn er
keine Rechtssicherheit geniesst? Wie soll er Medienkompetenz erlangen, wenn
ihm in den Medien nichts Kontroverses begegnet?
Zudem trägt der Blick über den eigenen kulturellen und ideologischen
Tellerrand zur Völkerverständigung und zur kritischen Auseinandersetzung bei
und ist somit ein optimales Mittel gegen extremistische Tendenzen und
nationalistische Bestrebungen aller Art.
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sagmal.de:
Kann sich das Internet nicht selbst beschützen?
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Interviewter:
Das Netz kann sich aus technischer Sicht nur insoweit schützten, wie es die
einzelnen Nutzer können. Hierzu gehören verschieden Massnahmen und Techniken
die einsetzbar sind. Eine Einschränkung von Kryptographieverfahren, von
Forschungen im Bereich der Netzwerksicherheit oder von den Möglichkeiten
Schwachstellen der Sicherheit auszuloten ist kontraproduktiv. Aber
genau solche Einschränkungen sehen zum Beispiel die europäische Cybercrime
Convention, das amerikanische DMCA bzw. die EU-Urheberrechtsdirektive vor.
Kontraproduktiv sind auch Beschränkungen der Inhalte, wenn die Nutzer das
Medium Internet mit Sachverstand, Ruecksicht und Toleranz behandeln. Inhalte
extremer Art wird es immer im virtuellen Raum geben, so wie es sie, mehr oder
weniger offen, auch im realen Leben gibt. Damit hat man auch gelernt
umzugehen. Warum soll es nicht im Netz moeglich sein?
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sagmal.de:
Lassen sich denn sowohl Datenschutz als auch innere Sicherheit miteinander
verbinden?
Muss es da nicht zu Konfrontationen kommen?
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Interviewter:
Man kann durchaus feststellen, das es hier zwei Fronten gibt, die ihre
jeweiligen Ziele verfolgen. Dies muss auch im Sinne einer ausgewogenen
Entscheidungsfindung so sein. Aber man sollte dabei den Hintergrund nicht aus
den Augen verlieren. Die innere Sicherheit ist letzten Endes nichts anderes
als die Sicherheit des Einzelnen. Ist letzteres nicht gegeben, dann ist auch
die innere Sicherheit bedroht. Datenschutz ist in erster Linie Bürgerschutz
und der so respektierte Bürger ist nun mal für die innere Sicherheit, eines
freiheitlichen-demokratischen Staates, keine Gefahr.
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sagmal.de:
Muss der Begriff Datenschutz in Anbetracht der derzeitigen Verhältnisse
im Web neu definiert werden?
Oder ist er noch zeitgerecht?
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Interviewter:
Er muss neu definiert und vor allem gestärkt werden. Dies erkennt man bereits
daran, das Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung noch keinen
Eingang ins Grundgesetz gefunden haben. Zwar fordert das Datenschutzgesetz
die Datensparsamkeit, aber nur allzu oft wird diese mit fadenscheinigen
Begründungen von privaten und öffentlichen Stellen ausgehebelt. Auch die
Rechtsunsicherheiten, die sich durch denkwürdige Entscheidungen von Gerichten
und Prüfstellen ergeben, beweisen einen dringenden Nachholbedarf zum Schutze
der Internetnutzer und -anbieter. Insbesondere auch in Hinblick auf
internationales Recht.
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sagmal.de:
Ich habe gelesen, Ihr seid besonders gegen Vorratsdatenspeicherung.
Was muss man denn darunter verstehen?
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Interviewter:
Die sogenannte Vorratsdatenspeicherung bedeutet nichts anderes, als dass alle
verfügbaren Daten auf unbestimmte Zeit gespeichert werden, um diese zu einem beliebigen späteren Zeitpunkt zur
Verfolgung von Individuen (z.B. Straftätern) wieder heranzuziehen. In erster
Linie sind dies Verbindungsdaten und/oder Inhalte von elektr. Kommunikation,
in der Folge aber auch andere Kommunikationsformen.
Europol-Wunschliste
Wie heißt es so schön,
Wissen ist Macht. Hier wird ein Machtinstrument unter dem Deckmantel der
Verbrechensbekämpfung hochgezogen, das in der Geschichte der Menschheit
einmalig ist.
Der entsprechende EU Vorstoß in dieser Richtung ist nicht so extrem, aber er
schreibt die Vorratsdatenspeicherung für 12-24 Monate vor und enthält
Koordinierungsempfehlungen für die internationale Strafverfolgung. Der
schwerwiegende Einwand seitens des Datenschutzes ist, dass im Gegensatz zur
gängigen Praxis kein Anfangsverdacht und keine richterliche Entscheidung zur
Durchführung dieser stillen Überwachungsmassnahme notwendig ist. Zu gut
deutsch: Jeder ist verdächtig und kann durch eigentlich harmlose Kontakte ins
Visier der Fahnder gelangen, die sich dadurch ein Ausheben ganzer
Verbrecherringe erhoffen.
Die Unschuldsvermutung, wesentlicher Bestandteil westlicher Rechtssprechung,
wird regelrecht auf den Kopf gestellt.
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sagmal.de:
Und wie verhalten sich die Politiker?
Internet ist ja erfahrungsgemäss nicht ihr Terrain, oder?
Wissen die überhaupt, wovon sie reden?
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Interviewter:
Das Internet und alles, was damit verbunden ist, stellt für viele Politiker
Neuland dar, sie suchen dann Parallelen, wo keine sind. So wird von vielen
beispielsweise das Internet mit dem Fernsehen gleichgesetzt. Für sie ist eine
Webseite eine Sendung, die ausgestrahlt wird sobald man den Computer
anschaltet. Aber dass man diese Inhalte eben aufrufen muss, also diesen
speziellen Sender erst finden muss (sozusagen), ist vielen nicht klar.
Daraus resultieren natürlich Missverständnisse. Und dann stellt das Internet
natürlich auch eine Gefahr für bestehende Machtstrukturen dar - der
Informationsfluss kann nicht mehr so kontrolliert werden wie bisher.
So reagieren die Politiker dann auch auf unterschiedlichste Weise darauf. Aber
wenn man beispielsweise die Entwicklung der Überwachung in Europa ansieht, so
muss man zwangsläufig zu dem Schluss kommen, dass die meisten Politiker das
Internet mit all seinen Möglichkeiten eher als Bedrohung ansehen, die sie so
schnell wie möglich kontrollieren wollen.
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sagmal.de:
Wie wird es mit Stop1984 weitergehen?
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Interviewter:
Es steht einiges an in nächster Zeit. Neben der neuen Aktion "Kameras in
Deutschland", die wir gerade auf der klar stop1984.info begonnen haben, werden wir
die Vorratsdatenspeicherung wieder aufgreifen, uns weiterhin mit TCPA
auseinander setzen und dann gibt es noch die "Start84"-Kampagne, die in Kürze
beginnt. Aber über die verraten wir noch nicht so viel. ;-)
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sagmal.de:
Wie stehst du grundsätzlich zum Web?
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Interviewter:
Hm, ich glaube, die Frage ist nicht ganz so einfach zu beantworten. Was ist
"das Web"? Nur das WWW? Oder auch Usenet? Oder IRC? "Das Netz" ist für mich
einfach eine Möglichkeit zu kommunizieren - die kommerziellen Möglichkeiten
haben für mich eher untergeordnete Bedeutung, obwohl sie von vielen als die
"Hauptsache des Webs" angesehen werden.
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sagmal.de:
Gibt es eine Seite, die Dir besonders am Herzen liegt?
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Interviewter:
Ganz klar Heise und Telepolis, immerhin ist Heise ja sozusagen unsere
virtuelle Geburtsstätte. Und Telepolis ist für mich die erste Anlaufstelle
für kritische News und Meinungen. Für mich ein "Juwel des Netzes", wenn ich
das mal so blumig ausdrücken darf.
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sagmal.de:
Hast Du bei meinen Fragen eine Frage vermisst?
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Interviewter:
Ich hab mich gewundert, dass Du nicht das Thema "Holger Voss" (Satire im Netz)
angesprochen hast, das vor kurzem durch die Medien ging.
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sagmal.de:
Noch einen Schlusssatz?
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Interviewter:
Zuerst wollte ich jetzt irgendwelche Zitate bringen, aber ich glaube, die
meisten kennt man schon. :-)
Insofern einfach nur:
Viele trauen sich immer noch nicht, sich einfach bei uns zu melden, wenn sie
mitmachen wollen oder sie haben Sorge, dass ihr Engagement zu Repressalien
führen kann. Aber wer seine Freiheit dadurch zu erhalten versucht, dass er
sich einen Maulkorb verpassen lässt, der hat sie längst verloren. Wir
wünschen uns jedenfalls mehr Menschen, die mitmachen und die sich engagieren
- - schließlich geht es bei uns um Themen, die jeden betreffen.
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Das Interview wurde am 26.1.2003 per Mail geführt. Die Fragen stellte Robert Herbig, Webmaster von sagmal.de.
Wir danken Twister für die Beantwortung unserer Fragen.
Die in diesem Interview verwendeten Grafiken unterliegen dem Copyright und wurden nur für dieses Interview von den entsprechenden Webseiten entnommen |
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